Keine Angaben zu US-Atomwaffen in Deutschland

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung macht keine Angaben zu einer etwaigen Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland. Wie sie in der Antwort (20/1431) auf eine Kleine Anfrage (20/994) der AfD-Fraktion schreibt, unterliege die Informationspolitik hinsichtlich der Nuklearstreitkräfte der Nato aus Sicherheitsgründen den verpflichtenden Geheimhaltungsregeln des Bündnisses. „Demzufolge können zu der Anzahl, den Lagerorten, dem Umgang mit und den Spezifika der Nuklearwaffen sowie ihrer Trägersysteme keine Angaben gemacht werden, ebenso wenig zur Ausbildung, Übung und zu den Absicherungsmaßnahmen.“

Die Abgeordneten hatten unter anderem nach Planungen zu Stückzahlen und Stationierung der „modernisierten Wasserstoffbombe des Typs B61-12“ gefragt und sich außerdem nach einer möglichen Herabsenkung der Einsatzschwelle und dem Risiko eines nuklearen Rüstungswettlaufs mit Russland erkundigt.