Union : Wird das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geändert?

Berlin: (hib/EMU) In einer Kleinen Anfrage (20/1696) will die Fraktion von CDU/CSU von der Bundesregierung wissen, ob ihr eine Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) vorliege. Bei der letzten Änderung des Gesetzes im März 2016 sei festgeschrieben worden, „die Auswirkungen dieses Gesetzes im Jahr 2020 zu evaluieren“, zitieren die Abgeordneten in ihrer Anfrage.

Durch die Corona-Pandemie sei es zu Verschiebungen gekommen, die Evaluation durch die Bietergemeinschaft InterVal GmbH und das HIS-Institut für Hochschulentwicklung wurde laut Unionsfraktion im Frühjahr 2022 erwartet. Die Abgeordneten wollen zudem wissen, ob die Bundesregierung einen Entwurf zur Änderung des WissZeitVG plane und wann dieser im Kabinett beschlossen werden solle.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz erlaubt die Befristung von Arbeitsverträgen des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Akademischen Mittelbau unabhängig des Teilzeit- und Befristungsgesetzes.