Einhaltung des Waffenstillstands in Bergkarabach

Berlin: (hib/AHE) Das russische Militärkontingent in der Region Berg-Karabach umfasst 1.960 Soldaten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/1685) auf eine Kleine Anfrage (20/1187) der AfD-Fraktion hervor - unter Verweis auf eine Vereinbarung zwischen den Präsidenten Aserbaidschans, des Premierministers Armeniens und des russischen Präsidenten vom 9. November 2020. Unabhängig verifizierbare Zahlen lägen ihr nicht vor, schreibt die Bundesregierung. In Armenien hätten sich gemäß dem Abkommen von 1995 über die russische Militärbasis Gjumri an der türkischen Grenze bis Mitte März 2022 circa 3.000 Soldaten befunden. Außerdem befänden sich weitere circa 3.000 Angehörige der russischen Grenztruppen in Armenien. Das Abkommen sei 2010 bis 2044 verlängert worden.

Im Nachgang zu der Erklärung vom 9. November 2020 zwischen Armenien, Aserbaidschan und Russland habe Russland zudem am 10. November 2020 mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding einem Vorschlag der Türkei zugestimmt, ein gemeinsames Beobachtungszentrum zur Überwachung des Waffenstillstands in der Region Bergkarabach zu errichten. Am 30. Januar 2021 haben den Angaben zufolge Russland und die Türkei in Umsetzung der Erklärung ein Zentrum zur Überwachung der Waffenruhe in Qiyamedinli, rund 16 Kilometer östlich von Agdam, auf aserbaidschanischem Territorium in Betrieb genommen. Am Zentrum sollen nach Kenntnis der Bundesregierung zu gleichen Teilen je 60 türkische und russische Spezialisten eingesetzt sein. Das Beobachtungszentrum solle alle Waffenstillstandsverstöße registrieren und bei einer Eskalation deeskalierend auf die Konfliktparteien einwirken. „Nach Kenntnis der Bundesregierung bestehen direkte Kommunikationsmöglichkeiten zu den Konfliktparteien und zum Stab der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach.“