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Presse

Projekt „Digitale Identitäten“

Inneres und Heimat/Antwort - 13.05.2022 (hib 235/2022)

Berlin: (hib/STO) Über die am Projekt „Digitale Identitäten“ beteiligten Bundesministerien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/1659) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/1400). Darin schrieb die Fraktion, dass die Bundesregierung seit Dezember 2020 in einer interministeriellen Projektgruppe „in enger Zusammenarbeit mit Wirtschaftspartnern an der Umsetzung eines Ökosystems digitaler Identitäten auf Grundlage des Ansatzes einer ,selbstsouveränen Identität' (SSI)“ arbeite. Diese solle es Bürgern ermöglichen, perspektivisch jede Art von staatlichen und privat herausgegebenen Nachweisen digital zu verwalten und selbstbestimmt zu teilen.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, sind das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, das Bundesfinanzministerium und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unmittelbar am Projekt Digitale Identitäten beteiligt. Das BMI übernehme die Gesamtkoordinierung.

Die genannten Ressorts sowie das Bundeskanzleramt werden den Angaben zufolge bei allen Querschnittsthemen sowie Grundsatzfragen einbezogen. „Weitere Ressorts werden mit Bezug zu konkreten Anwendungen aus den jeweiligen Fachanwendungen eingebunden“, heißt es in der Antwort weiter.