Anpassung bei EUTM Mali nach Militärputsch 2020

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehrkontingente der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM Mali) haben seit 2013 zum Training von circa 16.000 Soldaten beigetragen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/1798) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor (20/1290). Seit dem Putsch im August 2020 sei nur ein kleiner Teil davon ausgebildet worden. EUTM Mali habe das Training als Reaktion auf den Putsch zeitweise völlig ausgesetzt, danach reduziert, um auf die Machtübernahme zu reagieren. „Im Rahmen des Beschlusses der EU vom 5. April 2022, Kernelemente von Training und Ausbildung, die geschlossenen Einheiten der malischen Streitkräfte und Nationalgarde zugutekommt, sowie einen Großteil der Unterstützung aus Mitteln der Europäischen Friedensfazilität in Mali temporär, graduell und reversibel auszusetzen, soll der bisher in Mali tätige deutsche Anteil von EUTM Mali auf eine Minimalpräsenz reduziert werden.“ Ausbildung und taktische Beratung würden bis auf weiteres ausgesetzt. Es erfolgten ausschließlich Anleitung und Austausch auf militärpolitischer Ebene.

Die Bundesregierung unterstützte seit dem Putsch im August 2020 darüber hinaus die Bemühungen der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS, der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen, Mali nach einer vereinbarten Übergangsphase wieder zur verfassungsgemäßen Ordnung zurückzuführen.