17.05.2022
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 243/2022
Verhandlungen über ein Atomwaffenverbotsvertrag
Berlin: (hib/AHE) Die Entscheidung der Bundesregierung, nicht an den Verhandlungen für einen Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) teilzunehmen, thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/1807). Die Bundesregierung soll unter anderem näher ihr Begründung eingehen, dass dieser Vertrag den älteren Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) unterminieren und das globale Nonproliferations- und Abrüstungsregime gefährden könnte.