17.05.2022
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 243/2022
Mögliche Stationierung von US-Hyperschallwaffen
Berlin: (hib/AHE) Nach einer möglichen Stationierung weiterer US-Streitkräfte in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/1714). Die Abgeordneten fragen insbesondere nach möglichen Plänen der USA zur Stationierung von Fernraketenartillerie-Systemen wie Hyperschallwaffen auf Militärbasen in Deutschland. Die Bundesregierung soll unter anderem auch angeben, ob für eine Stationierung derartiger Waffen ihre Zustimmung erforderlich ist beziehungsweise ob sie diese bereits erteilt habe.