18.05.2022 Wirtschaft — Ausschuss — hib 248/2022

Kampagne zum Energiesparen startet am 10. Juni

Berlin: (hib/EMU) Mit einer langfristig angelegten Kampagne sollen die Menschen über das Thema Energiesparen informiert werden. Über die Maßnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), die am 10. Juni 2022 beginnen soll, informierte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses.

Es sei dem BMWK wichtig, die Informationen zu Möglichkeiten des Energiesparens im Haushalt und bei Sanierungs- und Bauvorhaben „in die Breite zu tragen“, sagte Kellner im Ausschuss. Es solle sehr konkret darauf hingewiesen werden, welche Einsparpotenziale es in Privathaushalten und Unternehmen gebe. Die Kampagne soll bis Ende 2025 laufen und in mehreren Stufen geschaltet werden, unter anderem mit Beginn der Heizperiode im Herbst.

Eine der Kernbotschaften der Kampagne laute: „Wer das Klima schützt, schützt die Freiheit“. Auf verschiedenen Kanälen sollen Bürger und Unternehmen laut Kellner dazu aufgerufen werden, einen Beitrag zur Klimaneutralität und zur Energiesouveränität zu leisten.

Es sei sicherlich noch nicht bei jedem angekommen, wie ernst die Lage in Sachen Energieversorgung sei, sagte ein Vertreter der SPD-Fraktion. Er unterstütze deshalb die Kampagne, fordere aber, die politischen Vertreter auf kommunaler Ebene einzubinden, da die Bürgermeister und Landräte näher an den Menschen seien. Der Sozialdemokrat erkundigte sich zudem, ob Bonusprogramme geplant seien, mit denen Anreize zum Energiesparen gesetzt werden können.

Für die Union sei es wichtig, die Wirtschaft mit im Boot zu haben, sagte ein Abgeordneter der Fraktion. Denn die Privathaushalte machten nur 30 Prozent des Energieverbrauchs in Deutschland aus. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass die unterschiedlichen Branchen mit ihrem teils sehr stark variierend Energiebedarf genau abgebildet würden, hieß es aus der Fraktion.

Mehr Engagement der Wirtschaft forderte hingegen ein Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen: Er habe bislang nicht den Eindruck, dass von dort viele Vorschläge zum besseren Energiesparen kämen. Er erkundigte sich, wie viel Einsparpotenzial die Bundesregierung bei den Unternehmen des Industrie sehe. Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern habe man hingegen wenig regulatorische Handhabe.

Die Kampagne sei wichtig, befand ein FDP-Abgeordneter, man müsse die Menschen mitnehmen. Zum Anspruch an die Industrie, mehr Energie einzusparen, berichtete der Liberale, dass sich bei der Weiterentwicklung von Maschinen in den vergangenen Jahrzehnten sehr viel getan habe, die Unternehmen seien selbst an Einsparungen interessiert. Zu den vom Staatssekretär angekündigten Telefonberatungen im Zuge der Kampagne fragte der Abgeordnete, ob es genug geschultes Personal für die Beratung gebe.

Energiesparen sei immer sinnvoll, sagte ein AfD-Fraktionsvertreter, des sehe jeder Bürger gerade auch an den steigenden Preisen. Es brauche deshalb nicht noch eine Kampagne. Die Bundesregierung wolle ihre immer stärkeren Vorgaben nur besser an die Bürger verkaufen, meinte der Abgeordnete. Die Frage nach der nationalen Sicherheit durch Energiesouveränität sei allein durch eine stabile Energieversorgung im eigenen Land zu beantworten.

Nach den konkreten Maßnahmen, wie in privaten Haushalten Energie eingespart werden soll, erkundigte sich ein Abgeordneter der Fraktion Die Linke. Er fragte zudem, ob es zusätzliche Förderprogramme geben solle und wie groß die Bundesregierung das Einsparpotenzial im Bereich der öffentlichen Hand einschätze.

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