Pandemiebereitschaftsverträge als Vorsorge für Notlagen

Berlin: (hib/PK) Für die sogenannten Pandemiebereitschaftsverträge sind im Bundeshaushalt 2022 Mittel in Höhe von insgesamt 2,86 Milliarden Euro bis 2029 veranschlagt. Das geht aus der Antwort (20/1981) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/1707) der AfD-Fraktion hervor.

Die Bundesregierung hat im März 2022 beschlossen, mit mehreren Unternehmen Verträge zur Bereitstellung von Impfstoffen bis 2029 abzuschließen. Das neue Zentrum für Pandemie-Impfstoffe und -Therapeutika (ZEPAI) beim Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat im Mai 2022 Pandemiebereitschaftsverträge (PBV) mit fünf Unternehmen geschlossen: Biontech, CureVac/GSK, Wacker/Corden Pharma, Celonic und IDT Biologika. Die Firmen verpflichten sich damit, Herstellungskapazitäten für Impfstoffe bereitzuhalten.

Die Verträge seien nicht auf Impfstoffe gegen bestimmte Krankheitserreger begrenzt, heißt es in der Antwort. Sie dienten der Vorsorge für den Fall einer Pandemie oder eines anderen öffentlichen Gesundheitsnotstandes, bei dem ein dringender Bedarf an Impfstoffen bestehe. Die Verträge deckten die Reservierung unterschiedlicher Impfstoffe verschiedener Technologien ab: mRNA-Impfstoffe, Proteinimpfstoffe und Vektorimpfstoffe.

Die Vertragspartner müssten sicherstellen, dass die vorgehaltenen Herstellungskapazitäten für eine Jahresgesamtmenge von mindestens 80 Millionen Impfstoffdosen ausreichten.