10.06.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 291/2022

Erkenntnisse über die „Atomwaffen Division“

Berlin: (hib/STO) Erkenntnisse über die „Atomwaffen Division“ (AWD) legt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2101) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1832) dar. Danach ist die „AWD“ eine ursprünglich im Jahr 2015 in den USA gegründete rechtsextremistische Organisation. Die Gründung sei online im ehemals russischen Onlineportal „Iron March“ erfolgt, das zunächst im US-amerikanischen Onlineportal „Fascist Forge“ aufgegangen sei, schreibt die Bundesregierung weiter. Letzteres sei im Jahr 2020 abgeschaltet worden.

Als ideologische Grundlage dient der „AWD“ den Angaben zufolge unter anderem das Werk „Siege“ des US-amerikanischen Neonazis James Manson, das in Zusammenarbeit mit dem Sektenführer Charles Manson in den 1980er Jahren entstanden ist. Ziel der „AWD“ sei die Abschaffung westlicher Regierungen und die Initiation eines Rassenkrieges. Die „AWD“ nutze das Prinzip der „leaderless resistance“ und verstehe sich selbst nicht als streng hierarchisch organisiert.

Von der „AWD“ ausgehend entwickelte sich laut Vorlage weltweit ein Netzwerk verschiedener Ableger mit gleichgerichteter Zielsetzung. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) führe in Bezug auf die „Atomwaffen Division Deutschland“ (AWDD) ein Ermittlungsverfahren gegen zehn Beschuldigte unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, heißt es in der Antwort mit Verweis auf eine Pressemitteilung des GBA vom 6. April 2022 ferner.

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