Linke fragt nach Geheimdienstkooperation mit China

Berlin: (hib/VOM) Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/2198) nach der Operation „Pamir“ des Bundesnachrichtendienstes (BND). Laut einem Medienbericht sei der BND in den 1980er- und 1990er Jahren in dieser Operation zusammen oder in Ergänzung zum US-Auslandsgeheimdienst CIA operativ in der Volksrepublik China tätig gewesen. Demnach sei dort in Kooperation mit einem chinesischen Geheimdienst eine Abhörstation zur Überwachung russischer Atomtestanlagen in der westchinesischen Provinz Xinjiang unterhalten worden. Nach dem Tian'anmen-Massaker 1989 habe die CIA die Kooperation abgebrochen, während sie vom BND fortgeführt worden sei.

Die Linke will nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob aktuell Kooperationsabkommen des BND mit chinesischen Geheimdiensten bestehen, ob der BND eine Residentur in China unterhält, was das Aufklärungsziel der Operation „Pamir“ war und wo und wann sie genau durchgeführt wurde. Die Fraktion interessiert zudem, ob China von deutscher Seite Abhörtechnik zur Verfügung gestellt wurde.