Linke fragt nach Sportstätten und deren Förderung

Berlin: (hib/MIS) Die Linksfraktion kritisiert die aus ihrer Sicht bestehende Unzulänglichkeit der Bundesfördermittel für Sportstätten. In einer Reihe von Kleinen Anfragen (20/2201 bis 20/2207) fragen die Abgeordneten gezielt nach Sportstätten im Saarland, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Berlin, Brandenburg und Rheinland-Pfalz und deren Förderung durch den Bund. So wollen sie unter anderem wissen, wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Schülerinnen und Schülern in ist, die mit Beendigung der Grundschule nicht oder nicht sicher schwimmen können, wie viele Sportstätten und Schwimmbäder es im jeweiligen Bundesland gibt und wie viele davon für den Spitzensport, den organisierten Breitensport, den Schulsport, den Hochschulsport oder sonstige sportliche Aktivitäten zur Verfügung stehen.

In ihrer Antwort (20/1935) auf eine frühere Kleine Anfrage der Linksfraktion gleichen Inhalts, aber mit Bezug auf Bayern (20/1658) hatte die Bundesregierung bereits klargestellt, dass ihr keine Erkenntnisse über den Sanierungsbedarf von Sportstätten und Bädern vorlägen, die nicht im Bundeseigentum stehen. Die Förderung von Sportstätten liege grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kommunen. Auch seien die Länder für die Finanzausstattung der Kommunen zuständig. Sie seien aufgerufen, die Kommunen bei der Erhaltung von Sportstätten für den Breitensport angemessen zu unterstützen und täten dies auch mit eigenen Programmen, heißt es in der Antwort. Dennoch unterstütze der Bund in dem Bewusstsein des hohen Förderbedarfs Kommunen beim Erhalt ihrer Sportinfrastruktur im Rahmen des Städtebaus mit verschiedenen Bundesprogrammen.

Hintergrund der Anfrage ist ein vom Deutschen Olympischen Sportbund auf mindestens 31 Milliarden Euro geschätzter Modernisierungsbedarf von Sportstätten in Deutschland - vor allem für die Schaffung von Barrierefreiheit und die energetische Sanierung. Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) warnt zudem vor einem kontinuierlichem Bädersterben seit 2000, sie hält die Aufrechterhaltung des Schwimmunterrichts in vielen Kommunen für nicht mehr leistbar angesichts fehlender Schwimmbäder.