17.06.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 303/2022

Ermittlungen zu einem mutmaßlich geplanten Anschlag in Essen

Berlin: (hib/STO) Um Ermittlungen zu einem mutmaßlich geplanten Anschlag in Essen geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/2190) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1957). Wie die Fraktion darin ausführte, wurde in der Nacht zum 12. Mai 2022 ein 16-jähriger Schüler eines Gymnasiums in Essen festgenommen, nachdem die zuständigen Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen kurz zuvor Informationen über einen mutmaßlich bevorstehenden Anschlag erhalten hatten.

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, dass der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ein Ermittlungsverfahren gegen einen 16-jährigen Schüler führe, dem zur Last gelegt werde, unter Verwendung selbst hergestellter Sprengsätze einen Anschlag auf das von ihm besuchte Gymnasium in Essen geplant zu haben, um dabei möglichst viele Lehrer und Schüler zu töten. Die Ermittlungen seien am 16. Mai 2022 vor der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf übernommen worden und stünden noch am Anfang. Gegenstand seien unter anderem die Aufklärung des Umfelds des Beschuldigten, insbesondere mögliche Verbindungen zu bestimmten Gruppierungen, rechtsextremen Parteien oder Organisationen, sowie die Feststellung von Kontaktpersonen.

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