Förderung von SmartCities

Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung ist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) im Kabinett für Smart Cities zuständig. Darüber hinaus lege das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) insbesondere in „Smarte.Land.Regionen“ im Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) einen besonderen Fokus auf ländliche Regionen, schreibt sie in einer Antwort (20/2239) auf eine Kleine Anfrage (20/1915) der CDU/CSU-Fraktion. Daraus geht auch hervor, dass die Bundesregierung derzeit noch über die Zahl der insgesamt zu fördernden Modellregionen berät. Im Rahmen des Modellvorhabens „Smarte.Land.Regionen“ fördere das BMEL bereits seit dem 1. Januar 2021 sieben Modell-Regionen.

Die Bundesregierung betont, dass sie zu handlungsfähigen Kommunen in ganz Deutschland beitragen wolle - unabhängig davon, ob diese sich im Einzelfall als „Smart City“ oder „Smart Region“ verstünden. Dafür nutze sie unter anderem das Gesamtdeutsche Fördersystem, die Städtebauförderung und weitere Bausteine wie die Nationale Klimaschutz-Initiative (NKI) oder das Modellprojekt Smart Cities. Darüber hinaus strebe sie einen Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung mit den Ländern für eine Personal- und Weiterbildungsoffensive sowie die Digitalisierung auf allen Ebenen an.