Regierungstreffen mit Visegrád-Staaten

Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über Regierungskonsultationen und Regierungstreffen zwischen Deutschland und den Visegrád-Staaten liefert die Bundesregierung in der Antwort (20/2267) auf eine Kleine Anfrage (20/1950) der AfD-Fraktion. Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Polen hätten zuletzt am 2. November 2018 in Warschau stattgefunden. Dabei sei es um einen vertieften Austausch über bilaterale Kooperationsprojekte, wirtschaftliche und europapolitische Fragen sowie außen- und sicherheitspolitische Themen gegangen. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat sich die Zahl der Treffen auf Regierungsebene (Kanzler beziehungsweise Kanzlerin, Ministerinnen und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre) zuletzt stark erhöht: Im Falle Polens gab es 2022 bereits 21 solcher Treffen (2021: 12), mit Tschechien 15 (2021: sieben), mit der Slowakei fünf (2021: zwei) und mit Ungarn drei (2021: vier).