29.06.2022 Auswärtiges — Antwort — hib 336/2022

„Garde-Artilleriebrigade Kalmius“ in der Ostukraine

Berlin: (hib/AHE) Die „Garde-Artilleriebrigade Kalmius“ ist laut Bundesregierung ein militärischer Verband der Milizen der separatistischen sogenannten „Volksrepublik Donezk“. Das geht aus der Antwort (20/2433) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/2072) der Fraktion Die Linke hervor. Die Brigade sei 2014 zu Beginn der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den von Russland unterstützen Separatisten in der Ostukraine und den ukrainischen Sicherheitskräften aufgestellt worden. Sie habe an den Kämpfen in der Ostukraine teilgenommen, auch an den Kämpfen um den internationalen Flughafen Donezk.

Wie die Fragesteller schreiben, stehe die Brigade seit 2015 aufgrund des Vorwurfs der Unterstützung aktiver Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben, auf einer Sanktionsliste der Europäischen Union.

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