29.06.2022 Auswärtiges — Antwort — hib 336/2022

Keine Schäden an Auslandsvertretungen in Kiew und Dnipro

Berlin: (hib/AHE) Mit Stand 31. Mai 2022 sind keine Schäden an den deutschen Auslandsvertretungen in Kiew und Dnipro bekannt. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (20/2432) auf eine Kleine Anfrage (20/2028) der AfD-Fraktion. Dnipro sei seit Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine 2014 vorübergehender Dienstsitz des Generalkonsulats Donezk gewesen.

Das Auswärtige Amt führe keine Übersicht über durch Gewalteinwirkung verursachte Schäden an den Gebäuden deutscher Auslandsvertretungen. Eine gesonderte Erfassung sei auch nicht geplant, da sich hieraus kein wirtschaftlicher Verwendungszweck ableiten lasse. Die Schäden seien Gegenstand der in der üblichen liegenschaftlichen Bewirtschaftung anfallenden Aufgaben und würden in diesem Rahmen behoben.

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