01.07.2022 Kultur und Medien — Antwort — hib 340/2022

Standort des Denkmals für Opfer des Kommunismus

Berlin: (hib/AW) Nach Angaben der Bundesregierung befindet sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) mit der Berliner Senatsverwaltung sowie den Immobilienverwaltungen des Bundes und des Landes in Gesprächen über den Standort für das geplante Mahnmal für die Opfer des Kommunismus. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2406) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2145) mit. Der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Standort für das Mahnmal zwischen Scheidemannstraße und Bundeskanzleramt entlang der Heinrich-von-Gagern-Straße sei laut Grundbuchauszug eine rund 40.000 Quadratmeter große Fläche im Eigentum des Landes Berlin und stehe als Grünanlage in der Verfügung des Straßen- und Grünflächenamtes Berlin-Mitte.

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