06.07.2022 Gesundheit — Antrag — hib 357/2022

Union fordert Corona-Konzept für den Herbst

Berlin: (hib/PK) Die CDU/CSU-Fraktion fordert ein gestuftes Corona-Konzept in Vorbereitung auf den Herbst und Winter. Das Ziel müsse sein, vulnerable Gruppen zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, zugleich aber auch erneute Grundrechtseingriffe wie flächendeckende Lockdowns oder Schließungen von Kitas und Schulen zu vermeiden, heißt es in einem Antrag (20/2564) der Fraktion.

Die Abgeordneten schlagen vor, umgehend ein stufenweises Pandemiemanagementkonzept zu erarbeiten, das einen wirksamen Maßnahmenkatalog nach dem 23. September 2022 ermöglicht, wenn die jetzigen Auflagen laut Infektionsschutzgesetz (IfSG) auslaufen.

Angemahnt werden eine bessere Datengrundlage, ein Impfregister und eine überarbeitete Teststrategie. Ferner sollte bis zum 31. August 2022 einen Evaluationsbericht über die bisherige Wirkung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorgelegt werden.

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