Rechtsextreme „Akzelerationisten“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Mit rechtsextremen „Akzelerationisten“ befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/2547). Darin schreibt die Fraktion, dass die in den USA entstandene „Siege-Ideologie“ auch in Deutschland immer mehr Anhänger gewinne . Die Bezeichnung „Siege“ gehe dabei auf eine Textsammlung des US-amerikanischen Rechtsextremisten James Mason zurück. Sie beinhalte die „auf Rassismus, Antisemitismus und der Theorie der vermeintlichen Überlegenheit der ,weißen Rasse' aufbauenden ideologischen Grundlagen“. Zudem gebe sie detaillierte Beschreibungen möglicher Anschlagziele.

Ziel der dieser Ideologie anhängenden Personen sei es, durch gezielte Terroranschläge einen Bürgerkrieg auszulösen, um den Zusammenbruch des demokratischen Systems herbeizuführen, heißt es in der Vorlage weiter. Das entspreche einem „von rechts gelesen ,Akzelerationismus'“, wonach politischer Aktivismus „gesellschaftliche Risse und Konflikte so stark beschleunigen und vertiefen soll, dass die gesellschaftliche Ordnung insgesamt zusammenbricht“.

Wissen will die Fraktion unter anderem, wie die Bundesregierung derzeit die Gefahr beurteilt, die von rechten „Akzelerationisten“ beziehungsweise Gruppierungen oder Anhängern der „Siege-Ideologie“ ausgeht.