28.07.2022 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 387/2022

Regierung: Entwicklungszusammenarbeit mit Cabo Verde beendet

Berlin: (hib/VOM) Die Republik Cabo Verde vor der Küste Westafrikas ist sei Langem kein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mehr. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2865) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2528). Die Fraktion hatte sich nach der Versorgungslage und dem Versorgungsgrad der Bevölkerung auf den Kapverdischen Inseln erkundigt. Im Jahr 2000 sei beschlossen worden, die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit dem Inselstaat einzustellen, wobei noch laufende Vorhaben zu Ende geführt worden seien, heißt es in der Antwort. Daher nehme die Bundesregierung in den von den Abgeordneten benannten Sektoren Trinkwasser, Ernährung und Energie auch keine entwicklungspolitische Beurteilung vor, da sie dazu über öffentlich zugängliche Quellen und Informationen hinaus keine eigenen Erkenntnisse habe.

Im Energiesektor gehört Cabo Verde laut Bundesregierung zu den begünstigten Ländern des von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführten Regionalvorhabens „Förderung eines klimafreundlichen Strommarktes in der ECOWAS-Region“, der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, mit einem Auftragswert von 9,2 Millionen Euro und einer Laufzeit von 2022 bis 2024.

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