Regierung zu Preisfaktoren bei Kraftstoffen

Berlin: (hib/MIS) Im Gesamtjahr 2021 sind noch rund 28 Megatonnen Rohöl aus Russland nach Deutschland importiert worden. Das entsprach rund 35 Prozent der Gesamtrohöleinfuhren. In den vergangenen Wochen wurden aber von der deutschen und europäischen Mineralölwirtschaft (außer Rosneft Deutschland) Schritte eingeleitet, die Lieferbeziehungen mit Russland zu beenden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/2836) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2551) zur „Wirkung des Tankrabatts und Preisfaktoren bei Kraftstoffen“ hervor.

Auf die Frage, ob die Bundesregierung der Ansicht sei, die Mineralölwirtschaft habe die befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel nicht oder nur unzureichend an Verbraucher weitergegeben, antwortet die Regierung, für eine fundierte Bewertung sei der verfügbare Beobachtungszeitraum noch zu kurz. . Die aktuelle Preisentwicklung an den Energiemärkten ist Gegenstand intensiver Beobachtung und werde fortwährend bewertet, auch mit Blick auf die bestehenden Instrumente, deren fristgemäßes Auslaufen sowie der Prüfung eventueller ergänzender Maßnahmen.

Zu den Gründen steigenden Kraftstoffpreise heißt es, Grundlage der Kraftstoffpreisbildung in Deutschland seien die Produktpreise für Benzin und. Diesel an den europäischen und internationalen Kraftstoffbörsen. Diese beinhalteten den Rohölpreis, die Verarbeitungskosten der Raffinerien sowie die Kosten für Lagerung, Transport, Vertrieb, Verwaltung, Biokraftstoff-Beimischung, Bevorratung (EBV) und Additive. Auf die Produktpreise kommen neben einem Beitrag zur Deckung aller Tankstellenkosten einschließlich Pächtereinkommen und dem Gewinn der Tankstellengesellschaften Steuern und Abgaben hinzu. Im Zuge der gestiegenen Rohölpreise und der Knappheiten infolge des Ölembargos sind auch die Kraftstoffpreise gestiegen. Weitere Gründe sind der gegenüber dem Dollar im Wert gesunkene Euro, was den Einkauf der in Dollar notierten Ölsorten in den Euro-Raum verteuert.