In Planung: Digitalstrategie und Dateninstitut

Berlin: (hib/NKI) Die Überlegungen zur Organisation und zu den Aufgaben eines Dateninstituts befinden sich noch in einem frühen Planungsstadium. Das geht aus einer Antwort (20/2907) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/2789) der AfD-Fraktion hervor.

Hintergrund seien Pläne des Bundeskanzleramtes und der Bundesministerien für Digitales und Verkehr (BMDV), für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie des Innern und für Heimat (BMI), wonach sich diese Ressorts zur Gestaltung der zukünftigen Digitalpolitik abstimmen sollen. Dazu habe das Bundeskanzleramt ein Papier zur Digitalpolitik in Umlauf gebracht.

Wem dieses Papier zugänglich gemacht werde und inwieweit weitere Ressorts am Aufbau des Dateninstituts beteiligt sein werden, befinde sich derzeit noch in Klärung, schreibt die Bundesregierung. Das gleiche gelte für die Digitalstrategie der Bundesregierung und für Überlegungen, welche Aufgaben ein Dateninstitut haben könnte.