Frontex-Überwachungsflüge zwischen Italien und Nordafrika

Berlin: (hib/STO) Frontex-Überwachungsflüge im Mittelmeerraum zwischen Italien und Nordafrika sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/3036) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2869). Danach ist der Bundesregierung bekannt, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex für die Erstellung und Aktualisierung des Europäischen Lagebildes „unter anderem aus dem Grenzvorbereich gecharterte Aufklärungsflugzeuge und Drohnen im Mittelmeerraum zwischen Italien und Nordafrika einsetzt“.

Die Ergebnisse dieser Überwachungsflüge werden der Antwort zufolge direkt an die Zentrale in Warschau gemeldet. Deutschland sei an diesen Tätigkeiten weder mit Personal noch mit entsprechenden Einsatzmitteln beteiligt, schreibt die Bundesregierung weiter. Insofern lägen ihr über Art und Umfang der eingesetzten Luftfahrzeuge sowie über die luftfahrtrechtlichen Rahmenbedingungen keine eigenen Erkenntnisse vor.