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Presse

Datensätze im Fluggastdaten-Informationssystem

Inneres und Heimat/Antwort - 13.09.2022 (hib 445/2022)

Berlin: (hib/STO) Im Fluggastdaten-Informationssystem sind laut Bundesregierung Mitte dieses Jahres 575.185.680 Datensätze gespeichert gewesen. An das Fluggastdaten-Informationssystem angebunden sind mit Stand Mitte August 156 Luftfahrtunternehmen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/3218) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3114) weiter ausführt. Von vier Luftfahrtunternehmen würden derzeit keine Daten empfangen, heißt es in der Antwort vom 29. August ferner.

Danach belief sich die Zahl der im ersten Halbjahr 2022 von den Luftfahrtunternehmen übermittelten Fluggastdatensätze auf 179.468.984 und die Zahl der betroffenen Fluggäste - wobei Mehrfachnennungen aufgrund von Vielfliegern möglich sind - .auf 51.629.152. Sämtliche an das Fluggastdaten-Informationssystem gelieferten Datensätze werden laut Vorlage derzeit mit dem „Informationssystem der Polizei beim Bundeskriminalamt“ (Inpol-Z) und dem „Schengener Informationssystem“ (SIS) sowie Mustern abgeglichen. Die Zahl der technischen Treffer beim Abgleich mit Datenbeständen und Mustern betrug den Angaben zufolge in den ersten sechs Monaten dieses Jahres insgesamt 207.139 und die Zahl der in diesem Zeitraum „fachlich positiv überprüften und deshalb ausgeleiteten Vorgänge (Personen- und Dokumentenfahndung)“ 38.009. Die Zahl der angetroffenen Passagiere im Rahmen von Personenfahndungen lag in der ersten Jahreshälfte bei 8.840, wie aus der Antwort zudem hervorgeht.