21.09.2022 Gesundheit — Antrag — hib 468/2022

AfD-Fraktion will Lieferengpässe bei Arzneimitteln begrenzen

Berlin: (hib/PK) Nach Ansicht der AfD-Fraktion müssen Lieferengpässe bei Arzneimitteln wirksamer begrenzt werden. Deutschland sei bei der Versorgung der Patienten mit Arzneimitteln vom Nicht-EU-Ausland abhängig, heißt es in einem Antrag (20/3533) der Fraktion.

Die Abgeordneten fordern, dass pharmazeutische Unternehmen die Nichtverfügbarkeit eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels in Deutschland unverzüglich melden müssen und die betroffenen Arzneimittel nicht exportiert werden dürfen.

Bei Rabattverträgen müssten die Zuschläge grundsätzlich auf mindestens zwei unterschiedliche Anbieter verteilt werden, von denen mindestens einer innerhalb der EU herstellt. Zudem müsse eine für zwei Monate ausreichende Arzneimittelreserve für verschreibungspflichtige Arzneimittel eingerichtet werden.

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