AfD-Fraktion thematisiert Umgang mit Gaskrise

Berlin: (hib/STO) „Der Umgang mit der Gaskrise vor dem Hintergrund der Krisenmanagementübung Lükex 18“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/3455). Wie die Fraktion darin ausführt, können sich die Verantwortlichen beim Umgang mit der aktuellen Gaskrise auf eine Übung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stützen. Die „Länderübergreifende Krisenmanagementübung (Excercise)“ (Lükex) zur „Gasmangellage in Süddeutschland“ sei am 28. und 29. November 2018 durchgeführt worden. In dem der Übung „Lükex 18“ zugrunde liegendem Szenario seien sämtliche drei Stufen des Notfallplanes - Frühwarnstufe, Alarmstufe, Notfallstufe - durchgespielt worden.

Wissen will die Fraktion, welche Einrichtungen und Betriebe von einer Notfallstufe nach Kenntnis der Bundesregierung besonders betroffen sind. Auch erkundigt sie sich danach, ob der Bundesregierung flächendeckende und aktuelle Daten zur Beheizungsstruktur vorliegen. Ferner fragt sie unter anderem, welche Gesundheitseinrichtungen nach Kenntnis der Bundesregierung von der Gasversorgung abhängig sind.