Union: Ansprechpartner für Kreativwirtschaft benennen

Berlin: (hib/AW) Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, „sofort“ den im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angekündigten Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft in der Regierung zu benennen. In ihrem entsprechenden Antrag (20/3686) moniert die Union, dass dies trotz mehrfacher Ankündigungen bislang nicht geschehen sei. Darüber hinaus spricht sie sich für die Einberufung eines Runden Tischs mit der Veranstaltungs- und der Kreativwirtschaft aus, um Lösungen zur Überwindung der Folgen des dritten Corona-Pandemiejahres und der Energiekrise zu finden. Dem Haushaltsausschuss und dem Kulturausschuss des Bundestages sei zudem offenzulegen, wie viel Mittel aus dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen bislang nicht abgeflossen sind. Diese Restmittel sollen nach dem Willen der Union den bisherigen Antragsstellern weiterhin zur Verfügung gestellt und die Kriterien für die Mittelvergabe „passgenauer, einfacher und bedarfsgerechter“ ausgestaltet werden.

Die Union verweist in ihrem Antrag darauf, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit 1,8 Millionen Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von 160 Milliarden Euro zu den wichtigsten Wirtschaftsbranchen in Deutschland gehöre. Doch die Branche sei von der Coronapandemie überproportional betroffen. So seien einzelne Teilmärkte auf ein Umsatzniveau von vor 2003 zurückgeworfen worden. Im laufenden Jahr werde es voraussichtlich zu Umsatzeinbrüchen im Bereich Darstellende Künste von über 70 Prozent, in der Musikwirtschaft von über 60 Prozent und in der Filmwirtschaft von über 30 Prozent kommen. In dieser Notlage sei ein Austausch zwischen der Kreativwirtschaft und den Verantwortlichen in der Bundesregierung „zwingend geboten und unentbehrlich“, heißt es in dem Antrag.