06.10.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 516/2022

bpb-Projekt „Say my name“

Berlin: (hib/STO) Das Projekt „Say my name“ der Bundeszentrale für politische Bildung ist Thema der Antwort der Bundesregierung (20/3605) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3378). Darin schrieb die Fraktion, dass die Bundesregierung auf der Plattform Instagram ein Konto mit dem Namen saymyname_bpb betreibe . Es werde „als ,Webvideoformat der @bpb_de', also der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) betrieben, die dem Bundesministerium des Innern und für Heimat untersteht“. Am 2. Februar 2022 sei über die Plattform ein Video mit Begleittext verbreitet worden, in dem es heißt, „gewisse ,Angehörige' hätten ,teilweise mit kultureller Aneignung [...] zu kämpfen'“; führte die Fraktion ferner aus und wollte die Position der Bundesregierung dazu erfahren.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort darlegt, eröffnet die Bundeszentrale für politische Bildung mit dem Projekt „Say my name“ Diskursräume, „die einen Austausch ermöglichen und vielfältigen gesellschaftlichen Akteuren und Gruppierungen Raum für Artikulation und Repräsentanz bieten“. Dabei gehöre es zum Aufgabenprofil der Bundeszentrale, zeitgeschichtliche sowie aktuelle politische und gesellschaftliche Fragestellungen aufzugreifen und ihre Thematisierung in gesellschaftlichen Diskursen zu befördern. „Dies muss im Rahmen einer gesamtgesellschaftlichen Debatte erfolgen, der die Bundesregierung nicht vorgreifen möchte“, heißt es in der Antwort weiter.

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