Bundesregierung will Glasfaserausbau verstärken
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will das Förderprogramm zum Glasfaserausbau noch in diesem Jahr erneut überarbeiten, damit unterversorgte Kommunen ab dem Jahr 2023 die erweiterten beihilfenrechtlichen Spielräume nutzen können. Ziel sei es, bis zum Jahr 2030 Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard „überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind, zu schaffen“, schreibt sie in einer Antwort (20/3761) auf eine Kleine Anfrage (20/3422) der AfD-Fraktion, in der sich die Abgeordneten nach Unterstützung und Maßnahmen des Bundes bei der Umsetzung der sogenannten Smart City Charta zur digitalen Stadtentwicklung erkundigen.
Die Charta enthalte einen Orientierungsrahmen und Empfehlungen, wie der digitale Wandel in den Kommunen zukunftsfähig gestaltet werden könne, erklärt die Bundesregierung. Dabei gehe es um die Frage, wie die vielfältigen Ziele der Stadtentwicklungspolitik mit digitalen Methoden und Technologien erreicht werden können und welche Wirkungen, Chancen und Herausforderungen mit der Digitalisierung für die Stadtentwicklung verbunden sind.
Übergeordnetes Ziel sei die flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und dem neuesten Mobilfunkstandard. Für einen raschen Ausbau sei die Gigabitstrategie des Bundesministeriums für Digitale Infrastruktur und Verkehr (BMDV) verabschiedet worden.
Insbesondere in den ländlichen Räumen gebe es noch Gebiete, die durch die Marktakteure ohne staatliche Unterstützung nicht erschlossen werden könnten, räumt die Bundesregierung ein. Dort unterstütze sie mit einer optimierten Breitbandförderung und dem Mobilfunkförderprogramm.
Die Koalition verweist außerdem auf das Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Dieses unterstütze die acht Mitglieder des Deutschen RegioPole-Netzwerks in jeweils unterschiedlichen Infrastrukturbereichen bei der Entwicklung umsetzungsreifer Projekte, die für sie und die sie umgebenden ländlichen Räume positive Auswirkungen haben.
Als weitere Maßnahmen nennt die Bundesregierung die Städtebauförderung des Bundes und der Länder zur Unterstützung interkommunaler Maßnahmen, das Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen im Bundesprogramm ländliche Entwicklung (BULE) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), die Initiative „Stadt.Land.Digital“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima (BMWK) sowie das Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“. Letzteres unterstütze im Rahmen der Vernetzung der Verkehrsträger und mit Angeboten zur Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs die Verzahnung von kleineren Kommunen und Metropolregionen. Dazu zähle etwa die Förderung von Pilotprojekten für OnDemand-Shuttle Services.