Regierung: 181 Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt

Berlin: (hib/EMU) Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr bis zum Stichtag 4. August 2022 insgesamt 181 Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Wert von 2.562.987.537 Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort (20/3354) auf eine Kleine Anfrage (20/2980) der Fraktion Die Linke hervor. Im gleichen Zeitraum seien 20 Einzelanträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 27.533.395 Euro abgelehnt worden.

Die 20 Hauptempfängerländer nach Genehmigungswerten für Rüstungsgüter sowie weitere in der Anfrage abgefragte Zahlen, wie etwa die jeweiligen Anteile der Bundesländer an den Exporten, gibt die Bundesregierung tabellarisch an. Es wird zudem in der Antwort angemerkt, dass es sich bei den Angaben für Genehmigungszahlen und Genehmigungswerte aus dem Jahr 2022 um vorläufige Zahlen handele, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch verändern könnten.