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Presse

Strukturierte Auseinandersetzung mit denkbaren Zukünften

Bundestagsnachrichten/Antwort - 17.10.2022 (hib 557/2022)

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung misst der „strategischen Vorausschau“ einen hohen Stellenwert bei, um politische Vorhaben erfolgreich umsetzen zu können. Dies betont sie in ihrer Antwort (20/3824) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/3394). Die Abgeordneten hatten sich nach dem aktuellen Stand der Initiativen der Bundesregierung zur (Mit-)Gestaltung der Zukunft erkundigt und gefragt, welche Rolle die strategische Vorausschau im derzeitigen Regierungshandeln spielt. Unter strategischer Vorausschau versteht die Regierung der Antwort zufolge die „strukturierte Auseinandersetzung mit denkbaren Zukünften“, auf um künftige Entwicklungen vorbereitet zu sein und sie zu gestalten. Dabei gehe es um das frühzeitige Erkennen von mittel- bis langfristigen Risiken und Herausforderungen einerseits sowie um die Früherkennung von Potenzialen, Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten andererseits.

Aus Sicht der Regierung unterstreichen die aktuellen Krisen die Notwendigkeit für eine „vorausschauende Gestaltung der politischen Maßnahmen und Strategien“ in nahezu allen Bereichen. Um ihre Energiepolitik vorausschauend zu gestalten, berücksichtige sie viele Prognosen und Szenarien sowie Ergebnisse strategischer Vorausschau, schreibt die Regierung. Zentrales Austauschformat sei der „Ressortkreis Strategische Vorausschau“, in dem alle Ressorts vertreten seien. Die Ressorts und das Bundeskanzleramt tauschten sich dort über geplante und laufende Vorausschau-Prozesse aus. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik baue seit 2020 ein „Kompetenzzentrum Strategische Vorausschau“, das neben der Weiterbildung auch der Vernetzung und Stärkung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit diene.

Der in der laufenden Wahlperiode eingesetzte Zukunftsrat diene dazu, den Bundeskanzler innovationspolitisch zu beraten, heißt es in der Antwort weiter. Neben dem Bundeskanzler gehörten ihm der Chef des Bundeskanzleramts sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und die Bundesministerin für Bildung und Forschung an. Der Steuerkreis des Zukunftsrats vereint den Angaben zufolge „Expertise aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft“.