20.10.2022
Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 588/2022
AfD-Fraktion fragt nach Zuwendungen im Einzelplan 09
Berlin: (hib/EMU) Nach den Zuwendungen des Bundes aus dem Einzelplan 09 und dem Einzelplan 60 für das Jahr 2022, hier die Anlage 3 6092, fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/3903). Die Abgeordneten wollen wissen, welche Zuwendungen, die sie in der Anfrage als „finanzielle Unterstützung von nichtstaatlichen Maßnahmen und Institutionen außerhalb der Staatsverwaltung“ definiert, jeweils in den Haushaltstiteln „Bundeswettbewerb Zukunft Region“, „Wirtschaftsfonds Afrika“, „Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte“, „Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe“ und „Ressourceneffizienz und -substitution“ gewährt wurden.