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Presse

Bundesregierung setzt auf nachhaltige Stadtentwicklung

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort - 31.10.2022 (hib 607/2022)

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will bei der Städtebauförderung stärkere Akzente auf die Senkung von Treibhausgasemissionen und Maßnahmen zur Klimaanpassung setzen. Ihr Ziel sowie das der Partner der Nationalen Stadtentwicklungspolitik aus Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sei es, Stadtentwicklung noch stärker als bisher gemeinwohlorientiert, nachhaltig und resilient auszurichten, schreibt sie in einer Antwort (20/4125) auf eine Kleine Anfrage (20/3789) der CDU/CSU-Fraktion.

Die meisten Herausforderungen, vor denen die Städte und Gemeinden stünden, hätten ihren Ursprung in globalen Entwicklungen. Daher „lassen sich auch die Lösungen für die deutsche Praxis durch grenzüberschreitende Kooperationen schneller und besser finden“, betont die Bundesregierung. Sie will daher ihre internationalen Anstrengungen in der Stadtentwicklung ausweiten und neue Instrumente entwickeln. Deutschland übernehme damit Verantwortung für eine sich immer schneller urbanisierende Welt.

Seit dem Jahr 2020 seien Maßnahmen zum Klimaschutz beziehungsweise zur Anpassung an den Klimawandel innerhalb der Städtebauförderung weitere Fördervoraussetzung und als Querschnittsaufgabe in allen Programmteilen förderfähig, erklärt die Bundesregierung. Dazu zähle unter anderem auch die energetische Gebäudesanierung im Rahmen städtebaulicher Gesamtmaßnahmen. Innerhalb der Verwaltungsvereinbarung 2022 hätten sich Bund und Länder ebenfalls darauf verständigt, Klimamaßnahmen in den integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten weiter zu stärken. Darüber hinaus fördere das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen durch das KfW-Programm „Energetische Stadtsanierung - Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier“ integrierte energetische Quartierskonzepte und Sanierungsmanagements.