10.11.2022 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 647/2022

Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Den Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4221). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung im August dieses Jahres eine Digitalstrategie veröffentlicht habe, die ihre digitalpolitischen Vorhaben konkretisiere. Dort werde konstatiert, dass „Entwicklungen wie Hassrede, Desinformation und digitale Gewalt“ Gefahren „für unsere Grundrechte“ seien. Wissen wollen die Abgeordneten, was genau die Bundesregierung unter „digitaler Gewalt“ versteht. Auch fragen sie unter anderem, in welchen Erscheinungsformen, Zusammenhängen und Medien nach Auffassung der Bundesregierung „digitale Gewalt“ auftritt.

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