Ampel unterstützt Planung der Deutschen Welle

Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP unterstützen die von der Deutschen Welle (DW) vorgelegten Aufgabenplanung für die Jahre 2022 bis 2025 (20/1308). In einem gemeinsamen Antrag (20/4352) fordern die drei Ampelfraktionen die Bundesregierung auf, die Transformation des Auslandssender zum digitalen Medienunternehmen weiterhin zu unterstützen und sukzessive Mittel für technische Weiterentwicklungen und Infrastrukturen bereitzustellen. Dazu gehöre auch das Bemühen, Zensur und repressive technische Blockaden in Diktaturen und autoritären Staaten zu umgehen. Zudem soll die Arbeit der Deutschen Welle Akademie , die der journalistischen Aus- und Fortbildung dient, insbesondere in Staaten, „die die demokratische und humanistische Werteordnung der Europäischen Union sowie die für sie zentralen Grundsätze wie die Rechtsstaatlichkeit missachten“, ausgebaut werden.

Ausdrücklich gehen die Ampelfraktionen auf die 2021 bekannt gewordenen antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle ein. Diese habe der Sender zeitnah unabhängig gutachterlich prüfen lassen. Das Ergebnis habe keinen „strukturellen Antisemitismus“ feststellen können, aber antisemitische Positionierungen von Mitarbeitern und „problematische Äußerungen“ von Distributoren. Auf der Basis dieses Gutachtens habe der Sender im Einklang mit den eigenen Werten umfassende Maßnahmen ergriffen, um Antisemitismus innerhalb des Senders konsequent und effektiv vorzubeugen.