Die Linke thematisiert Vorgänge um das BSI

Berlin: (hib/STO) „Vorgänge um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4446). Darin schreibt die Fraktion, dass der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, am 18. Oktober 2022 von der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD), nach Agenturmeldungen „abberufen“ worden sei. Wissen wollen die Abgeordneten, ob Aussagen Schönbohms zutreffen, dass er um Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst gebeten habe. Auch fragen sie unter anderem, wann diese Bitte oder dieser Antrag das Ministerium erreicht hat und wie der Stand dieses Verfahrens ist.