AfD fragt nach Regierungsverständnis von „Desinformation“

Berlin: (hib/STO) Das Dokument „Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/4340). Darin führt die Fraktion aus, dass die Existenz des Papiers mit der Antwort des Bundesinnenministeriums vom 10. Oktober 2022 auf schriftliche Fragen zweier AfD-Parlamentarier (20/3987) bestätigt worden sei.

„In dem auf dem Portal Nachdenkseiten veröffentlichten Dokument werden eine Reihe von Maßnahmen verschiedener Ressorts der Bundesregierung und ihr unterstehender Behörden aufgezählt, mit denen ,Desinformation' im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine entgegengewirkt werden soll“, schreiben die Abgeordneten weiter. Wissen wollen sie unter anderem, was die Bundesregierung allgemein unter dem Begriff „Desinformation“ und was im Besonderen unter dem Begriff „Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR“ versteht.