16.11.2022 Klimaschutz und Energie — Antwort — hib 666/2022

Energiesicherheit im Osten Deutschlands

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hält die Folgen einer unterbrochenen Rohöl-Lieferung durch Russland für die Raffinerien PCK Schwedt und TRM Leuna für beherrschbar. Das betont sie in einer Antwort (20/4401) auf eine Kleine Anfrage (20/4199) der CDU/CSU-Fraktion. Dies sei hinsichtlich der zu substituierenden Mengen anspruchsvoll, aber machbar. So würde der innerdeutsche Transportaufwand für Mineralölprodukte zunehmen, was aber durch die Priorisierung für Energietransporte durch die Energiesicherungstransportverordnung erleichtert würde, so die Regierung.

Sie führt weiter aus: „Je nach Szenario sind lokale, temporäre Versorgungsengpässe und Preissteigerungen nicht auszuschließen, vergleichbar mit den Auswirkungen des Rheinniedrigwassers in Teilen Süddeutschlands in diesem Sommer. Die Preise für Rohöl und Ölprodukte werden grundsätzlich durch den Weltmarkt vorgegeben. Die betroffenen Marktteilnehmer werden die bislang aus Russland bezogenen Mengen an Rohöl dann auf dem Weltmarkt zu Marktpreisen beziehen. Die Preisdifferenz zwischen Urals Rohölen und der Sorte Brent liegt derzeit bei durchschnittlich 20 Dollar pro Barrel.“

Im Normalbetrieb der beiden Raffinerien Schwedt und Leuna habe Ostdeutschland einen Überschuss an Mineralölprodukten, sodass ein Teil der Produktion in andere Regionen exportiert werde. Eine Minderproduktion müsste über Transporte aus anderen Regionen Deutschlands oder über Importe ausgeglichen werden. Zudem seien die in den ostdeutschen Bundesländern vorhandenen Mineralölverteillager in die Lage versetzt worden, die sichere Versorgung mit Kraftstoffen in Ostdeutschland zu unterstützen, heißt es in der Antwort.

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