Tätigkeit des Arktischen Rats zunächst eingestellt

Berlin: (hib/AHE) Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat laut Bundesregierung auch Auswirkungen auf die Kooperation mit Russland in der Arktis. So habe der Arktische Rat, dessen Mitglied Russland weiterhin ist, seine Tätigkeit zunächst eingestellt, heißt es in der Antwort (20/4396) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3866). „Sieben der acht Mitglieder haben unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges erklärt, dass die Grundprinzipien der Souveränität und der territorialen Integrität seit langem die Grundlage für die Arbeit des Arktischen Rates bilden.“ Im Lichte der offenkundigen Verletzung dieser Prinzipien durch Russland pausierten die Mitglieder des Arktischen Rates die Teilnahme an allen Treffen des Rates und seiner nachgeordneten Gremien.

Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine ergäben sich auch auf die Forschungskooperation mit Russland. Die Bundesregierung habe unter „Wahrung rechtlicher Rahmenbedingungen wissenschaftliche Kooperationen mit staatlichen Institutionen und Wirtschaftsunternehmen in Russland bis auf weiteres eingefroren“. Mit deutschen Forschungsgeldern fänden aktuell keine gemeinsamen wissenschaftlichen und forschungspolitischen Veranstaltungen mit russischen staatlichen Einrichtungen statt. Neue Kooperationsprojekte würden derzeit nicht initiiert. Ebenso hätten deutsche Hochschulen und Forschungs- und Mittlerorganisationen Kooperationsvereinbarungen und die institutionelle Zusammenarbeit mit russischen Partnern im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten ausgesetzt.