08.12.2022 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Antwort — hib 730/2022

Prüfung längerer AKW-Laufzeiten

Berlin: (hib/SCR) Die Genese des von den Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit gemeinsam verfassten und am 7. März 2022 vorgelegten Prüfvermerks zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (20/4759). Darin gibt sie auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/4462) unter anderem Auskunft über Gespräche, die Eingang in den Vermerk gefunden haben. In der Vorbemerkung schränkt die Bundesregierung ein, dass grundsätzlich nicht alle Gespräche dokumentiert werden, da es dazu keine Verpflichtung gebe.

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