08.12.2022
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Antwort — hib 730/2022
Prüfung längerer AKW-Laufzeiten
Berlin: (hib/SCR) Die Genese des von den Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit gemeinsam verfassten und am 7. März 2022 vorgelegten Prüfvermerks zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (20/4759). Darin gibt sie auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/4462) unter anderem Auskunft über Gespräche, die Eingang in den Vermerk gefunden haben. In der Vorbemerkung schränkt die Bundesregierung ein, dass grundsätzlich nicht alle Gespräche dokumentiert werden, da es dazu keine Verpflichtung gebe.