Linken-Fraktion fragt zu „Neue Stärke Partei“

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (20/4968) zu „Verbindungen und Aktivitäten der rechtsextremen 'Neue Stärke Partei'“ vorgelegt. Wie die Fragesteller darin ausführen, versuchten sich Rechtsextreme und völkische Gruppierungen und Parteien nach Kenntnis der Fragestellerinnen und Fragesteller auch wiederholt mit Neugründungen bei potenziell Gleichgesinnten anzubieten. Dazu gehöre möglicherweise auch die Kleinstpartei „Neue Stärke Partei“, die zunächst als „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ in Thüringen gegründet worden sei und „nach einem zeitweisen Intermezzo einiger Mitglieder in der rechtsextremen Kleinpartei 'Der III. Weg' gegründet wurde“. Später sei die Umwandlung des Vereins in eine Partei erfolgt, führt die Fraktion weiter aus. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob sich das „Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus“ oder der Generalbundesanwalt schon mit dieser Partei befasst haben.