02.01.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 3/2023

Union thematisiert Brückengipfel im Verkehrsministerium

Berlin: (hib/HAU) Den am 10. März 2022 im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stattgefundenen Brückengipfel und das dabei von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgestellte „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5085). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, in welchem Stadium sich die dabei angekündigten Maßnahmen befinden und wie die von der Bundesregierung und der Autobahn GmbH genannten 4.000 Brückenbauwerke ermittelt wurden, die im Autobahnnetz insgesamt modernisierungsbedürftig sind. Gefragt wird auch, inwiefern die Bundesregierung im Haushaltsverfahren die Baupreissteigerungen im Zuge des Ukrainekriegs im Rahmen des Brückenbauprogramms der Autobahn GmbH für das Haushaltsjahr 2023 berücksichtigt hat.

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