03.01.2023 Finanzen — Kleine Anfrage — hib 5/2023

Soziale Lage von Sinti und Roma

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung Kenntnisse über die derzeitige soziale Lage und die Armutsbetroffenheit von Sinti und Roma in den Staaten hat, die während des Zweiten Weltkrieges von Deutschland besetzt waren oder im Einflussbereich des NS-Regimes lagen, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5099) erfahren. Gefragt wird auch nach der sozialen Lage und der Armutsbetroffenheit derjenigen Sinti und Roma, die Überlebende des von den deutschen Besatzern im Zweiten Weltkrieg verübten Genozids sind. Weitere Fragen richten sich nach Entschädigungsprogrammen und möglichen unbürokratischen Hilfen zur Verbesserung der Lebensumstände der Betroffenen. Außerdem soll die Bundesregierung Stellung zu den Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus (UKA) nehmen. Die Kommission habe festgestellt, das Deutsche Sinti und Roma im Vergleich zu allen anderen Opfergruppen massiv benachteiligt worden seien. In Bezug auf ausländische Roma habe die Kommission festgestellt, das bis heute zahlreiche Ansprüche nicht abgegolten worden seien.

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