AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Südafrika erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5069). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Südafrika über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Südafrika. Schließlich will die Fraktion erfahren, weshalb für die Bundesrepublik Nigeria nicht neben oder anstelle Südafrikas zu den „globalen Partnern“ der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gehört.