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10.01.2023 Wirtschaft — Antwort — hib 17/2023

Förderung der mittelständischen Forschung

Berlin: (hib/SCR) Zu verschiedenen Fördermöglichkeiten von Forschung und Entwicklung in mittelständischen Unternehmen gibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/5048) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/4829) Auskunft. Die Fraktion hatte sich unter anderem nach dem Förderprogramm „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ (IGF) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erkundigt. Mit dem Programm würden „themenoffen vorwettbewerbliche Forschungsvorhaben industrieller Forschungsvereinigungen“ gefördert, führt die Bundesregierung aus. „Ziel ist, dass kleine und mittlere Unternehmen, die sich Forschung häufig nicht leisten können, von der Förderung profitieren“, heißt es weiter. Das Ministerium bereite zurzeit eine neue Förderrichtlinie für das Programm vor, die ab Anfang 2023 gelten solle. Für dieses Jahr stehen 190 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Bundesregierung mit Verweis auf den Haushalt ausführt.

Die Bundesregierung antwortet zudem auf Fragen der AfD-Fraktion zum Antragsstopp im „Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ von Oktober 2021. Wie die Bundesregierung ausführt, war seinerzeit die vor allem krisenbedingte hohe Zahl von Antragseingängen ursächlich für den Antragsstopp und nicht Personalmangel. Um künftig einen Antragsstopp zu vermeiden, soll für Unternehmen, die bereits eine Bewilligung für ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt erhalten haben, erst 24 Monate nach der letzten Bewilligung eine weitere Bewilligung möglich sein.

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