Jahreswirtschaftsbericht: Leichte Entspannung in Sicht
Berlin: (hib/EMU) Entgegen vorheriger Projektionen sind die Aussichten für das Wirtschaftsjahr 2023 nicht so trüb wie gedacht. Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung, den Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) am Mittwoch den Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses vorgestellt hat, sieht ein kleines Wachstum von 0,2 Prozent vor. In seiner Herbstprojektion war das Ministerium noch von minus 0,4 Prozent ausgegangen.
Es habe sogar Prognosen gegeben, die einen Einbruch der Wirtschaft um bis zu zwölf Prozent erwartet hatten, blickte Habeck auf das vergangene Jahr zurück. Dass es dazu nicht gekommen sei, habe an vielen zügig getroffenen politischen Entscheidungen gelegen. Und dass es jetzt zu einer Entspannung komme, „sei nicht vom Himmel gefallen“, sagte der Wirtschaftsminister. Alle Maßnahmen, die eingeführt worden seien, wie zum Beispiel die Strom- und Gaspreisbremse, hätten verhindert, dass es „so schlimm gekommen ist“. Das nun prognostizierte Wachstumspotenzial sei jedoch nur in einem gewissen Sinne positiv, „da wir noch lange nicht über den Berg sind“, fügte der Grüne hinzu. „Aber wir haben den Trend gebrochen und die Krise beherrschbar gemacht.“
Die Prognosen seien zwar besser als gedacht, aber weiter mit Unsicherheiten behaftet. Insbesondere bei der Energieversorgung sehe man, wie volatil ein Wirtschaftsbereich sein könne. Dennoch habe man zumindest eine andauernde und tiefgehende Rezession verhindern können.
Mit Blick auf das Jahr 2023 skizzierte der Wirtschaftsminister einige Bereiche, in denen dringender Handlungsbedarf bestehe. Das sei zum einen der Fachkräftemangel: Momentan seien laut gemeldeten Fällen 800.000 Stellen unbesetzt, kalkuliere man die nicht gemeldeten freien Stellen hinzu, sei mit bis zu zwei Millionen offener Arbeitsplätze zu rechnen, berichtete Habeck.
Unter dem Schlagwort „transformative Angebotspolitik“ fasste Habeck zusammen, wie die Zukunft der deutschen Industrie aussehen müsse. Je schneller es gelinge, die Produktion auf zukunftsfähige Stoffe wie zum Beispiel grünes Ammoniak umzustellen, umso schneller sichere man den Produktionsstandort Deutschland. Man stelle zwar die Unterstützung von Unternehmen weiterhin sicher, aber das Ziel müsse der Umbau der Wirtschaft sein. „Transformation heißt auch, dass sich die Arbeit verändern wird. Es werden Arbeitsplätze wegfallen und es werden neue entstehen“, sagte Habeck. „Das muss unter anderem mit Weiterbildung begleitet, die Menschen müssen in dem Prozess mitgenommen werden.“
In Sachen Kauflaune sieht der Jahreswirtschaftsbericht noch etwas mehr Zurückhaltung als bei den Unternehmen. Die Stimmung unter den Konsumentinnen und Konsumenten sei nach wie vor sehr mau, habe sich aber auf niedrigem Niveau stabilisiert. Der Grund hierfür sei die anhaltend hohe Inflation, die auch in der Projektion für das Jahr 2023 bei sechs Prozent kalkuliert wird. Im Laufe des Jahres sei jedoch mit einem Anstieg zu rechnen, da eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt zu erwarten sei, die sich wiederum auf die Kaufkraft niederschlagen werde, hieß es aus dem Hause Habeck.