Zwei abgeschlossene Abfallwirtschaftsprojekte evaluiert

Berlin: (hib/VOM) In den vergangenen drei Jahren sind zwei abgeschlossene Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Sektor Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung evaluiert worden: das integrierte Abfallmanagement und Meeresmüllvermeidung im Westbalkan und die Abfall- und Kreislaufwirtschaft Algerien. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5246) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5006) mit. Das Westbalkan-Projekt habe in den Kategorien Relevanz, Kohärenz, Effektivität, Wirkung, Effizienz und Nachhaltigkeit durchschnittlich 90 von 100 Punkten erhalten, das Algerien-Projekt durchschnittlich 81 von 100 Punkten. Mittelfehlverwendungen oder zuwendungswidrige Ausgaben seien der Bundesregierung nicht bekannt, heißt es in der Antwort.

Wie die Regierung weiter mitteilt, seien entwicklungspolitische Vorhaben und Maßnahmen grundsätzlich darauf ausgerichtet, möglichst nachhaltig zu wirken und strukturelle Änderungen anzustoßen. Das Projektmanagement beinhalte deshalb Mechanismen wie die jährliche Berichterstattung, die systematisch greifen, um den Verlauf von Vorhaben zu überwachen und Maßnahmen gegebenenfalls anzupassen, wenn Ziele oder Teilziele nicht oder nicht ganz erreicht werden. Die Projekte würden laufend beobachtet, um auf unvorhergesehene Entwicklungen einzugehen und ihre Nachhaltigkeit sicherzustellen, heißt es weiter.