356 Millionen Euro für die Entwicklung Indonesiens

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat Indonesien am 22. Dezember vergangenen Jahres im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit 356,2 Millionen Euro (einschließlich eines zinsverbilligten Darlehens) zugesagt, von denen 68,7 Millionen Euro auf Haushaltsmittel entfallen. Dies teilt sie in ihrer Antwort (20/5282) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5067) mit. Im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative würden zwei Projekte, zur Unterstützung einer nachhaltigen Energiewende und von naturbasierten Lösungen für Land- und Meereslandschaften, mit einem Gesamtvolumen von 28 Millionen Euro vorbereitet. Für ein bilaterales Projekt und drei regionale und globale Projekte seien zusätzliche Mittel von 29,5 Millionen Euro vorgesehen, heißt es in der Antwort.

Im Rahmen von deutsch-indonesischen Dreieckskooperation in Drittländern hat Deutschland nach Regierungsangaben seit 2018 staatliche Entwicklungsleistungen an die jeweiligen begünstigten Partnerländer in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro erbracht. Diese Projekte kommen der Antwort zufolge bisher vor allem Myanmar, Afghanistan, Nepal und Madagaskar zugute. Die Regierung bewertet die Entwicklungszusammenarbeit mit Indonesien „trotz teilweise bestehender Umsetzungsherausforderungen“ insgesamt als erfolgreich. Sehr gut sei die Qualität der Zusammenarbeit sowie die Effektivität der Dreieckskooperation mit Indonesien. Daher stärke die Bundesregierung Indonesien als Akteur der internationalen Zusammenarbeit. In internationalen Foren zur Dreieckskooperation verlaufe die Zusammenarbeit mit dem südostasiatischen Land „konstruktiv und vertrauensvoll“.

Wie es weiter heißt, gebe es derzeit vier laufende Vorhaben der Sozialstrukturträger in Indonesien mit einem Gesamtvolumen von rund 548.000 Euro. Die politischen Stiftungen hätten derzeit sechs laufende Vorhaben mit einem Volumen von 3,2 Millionen Euro, die Evangelische und Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe 72 laufende Vorhaben in Indonesien, die sich auf rund 24,3 Millionen Euro beliefen. Aktuell würden zwölf Projekte privater Träger mit einem Fördervolumen von 7,61 Millionen Euro unterstützt.

Im Rahmen der Technischen Entwicklungszusammenarbeit werden den Angaben zufolge auch bilaterale Projekte zum Teil mit privaten Akteuren über die Internationale Klimaschutzinitiative gefördert. Hier liege der Fokus auf Klimapolitikberatung zu den Themen Minderung von Treibhausgasen, Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels sowie Erhalt der Biodiversität. Derzeit würden zehn bilaterale Projekte mit einem Gesamtvolumen von 67,5 Millionen Euro gefördert, so die Bundesregierung.