Nachfragen zu Programmen der Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion stellt in ihrer Kleinen Anfrage (20/5294) Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung (20/1036) auf ihre frühere Kleine Anfrage (20/615) zu den Programmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Sie erkundigt sich unter anderem nach Auftragswert, Laufzeit und Wirkungsmatrizen der Module der technischen und finanziellen Zusammenarbeit. Gefragt wird, ob Durchführungsorganisationen die Wirkungsmatrix eines in Auftrag gegebenen Modulvorschlags eigenmächtig, ohne Rücksprache mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, verändern dürfen. Die Abgeordneten wollen ferner wissen, welche Module außerhalb von Programmen durchgeführt werden, welche Programmvorschläge von der Bundesregierung im ersten Quartal 2016 beauftragt worden sind und welche Vorhaben unter den jeweiligen Programmvorschlägen gebündelt in Auftrag gegeben wurden.